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Politische Gremien
Kommunalpolitik geht alle an. Wer kompetent mitreden will, braucht Informationen aus erster Hand.
Mit dem Ratsinformationssystem haben Sie die Möglichkeit, in den Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse, sowie der Ortschafts- und Bezirksbeiräte zu recherchieren und Sitzungsunterlagen abzurufen.
Sie haben weiter Zugriff auf die Sitzungsergebnisse und die gefassten Beschlüsse sowie eine Übersicht der gewählten oder benannten Ratsmitglieder.
Der Gemeinderat ist die Vertretung der Calwer Bürgerinnen und Bürger und das Hauptorgan der Stadt Calw. Seine ehrenamtlich tätigen Mitglieder werden auf fünf Jahre gewählt. Vorsitzender ist der Oberbürgermeister.
Als von den Bürgerinnen und Bürgern direkt gewähltes Organ entscheidet das Gremium über die Grundsätze der Kommunalpolitik. Im Gegensatz zu Bundestag und Landtag erlässt der Gemeinderat keine formellen Gesetze, sondern beschließt Satzungen und kontrolliert die Verwaltung.
Dem Gemeinderat obliegt die ausschließliche Zuständigkeit für die Beschlussfassung über den Gemeindehaushalt und die Finanzplanung. Diese Zuständigkeit versetzt die Stadträtinnen und Stadträte in die Lage, die Richtung der Kommunalpolitik zu bestimmen. Der Gemeinderat kann aber auch in Einzelfragen Projekte vorschlagen, Initiativen ergreifen und durchsetzen.
Der Gemeinderat der Stadt Calw mit seinen 26 Mitgliedern wurde am 26. Mai 2019 (konstituierende Sitzung am 23.07.2019) für fünf Jahre gewählt.
Im Bürgerinformationssystem finden Sie in der Personenrecherche nähere Informationen zu den Mitgliedern.
Der Gemeinderat gliedert sich in mehrere Ausschüsse. In ihnen werden alle zu fassenden Beschlüsse vorberaten und gegebenenfalls auch entschieden – falls sie in die Zuständigkeit der jeweiligen Ausschüsse fallen. Zu den Ausschüssen.
In den vier Calwer Ortschaften: Altburg, Hirsau, Holzbronn und Stammheim gibt es als kommunalpolitisches Gremium jeweils einen Ortschaftsrat, der abhängig von der Einwohnerzahl der Ortschaften aus 5 bis 9 ehrenamtlichen Mitgliedern besteht.
Vorsitzende ist die Ortsvorsteherin. Die Ortschaftsräte beraten die örtliche Verwaltung. Sie haben ein Vorschlagsrecht in allen Angelegenheiten, die die Ortschaft betreffen und sind zu wichtigen Angelegenheiten, die die Ortschaft betreffen, zu hören.
Die Mitglieder und Vorsitzenden finden Sie in der Ausschussübersicht im Bürgerinformationssystem der Stadt Calw.
Mit dem Bürgerinformationssystem haben Sie die Möglichkeit, in den Sitzungen der Ortschafträte zu recherchieren und Sitzungsunterlagen abzurufen. Sie haben weiter Zugriff auf die Sitzungsergebnisse und die gefassten Beschlüsse.
Die drei Stadtteile Alzenberg, Wimberg und Heumaden sind keine eigenständigen Ortsteile und haben somit auch keinen Ortschaftsrat. Um hier die Interessen der einzelnen Stadtteile besser zu berücksichtigen, wurde vom Gemeinderat am 13.12.2018 beschlossen, in den Stadtteilen Alzenberg, Wimberg und Heumaden Bezirksbeiräte einzuführen. Diese sollen die bisher eingesetzten Stadtteilbeiräte als Interessenvertretung ersetzen.
In der Hauptsatzung wurde vereinbart, dass die Zahl der Bezirksbeiräte in den Stadtbezirken Alzenberg und Wimberg auf jeweils vier Mitglieder und für den Stadtbezirk Heumaden auf sechs Mitglieder festgelegt wird. Die Anzahl der Bezirksbeiräte erhöht sich um die Anzahl der Gemeinderäte, die in den jeweiligen Stadtbezirken wohnen. Mit ihrer Wahl zum Gemeinderat wird Ihnen gleichzeitig das Amt des Bezirksbeirats übertragen.
Die Mitglieder und Vorsitzenden finden Sie in der Ausschussübersicht im Bürgerinformationssystem der Stadt Calw.
Mit dem Bürgerinformationssystem haben Sie die Möglichkeit, in den Sitzungen der Bezirksbeiräte zu recherchieren und Sitzungsunterlagen abzurufen. Sie haben weiter Zugriff auf die Sitzungsergebnisse und die gefassten Beschlüsse.