Der Glasfaserausbau im Calwer Stadtteil Heumaden stockt erneut: Die beauftragte Tiefbaufirma hat ihre Arbeiten überraschend eingestellt. Für die Stadtverwaltung Calw ein absolutes Ärgernis. Sie fordert die zügige Fertigstellung der begonnenen Ausbauschritte. Zugleich stellt die Stadt klar, dass die privaten Unternehmen für den Ausbau verantwortlich sind und deshalb auch die Mängel beseitigen müssen.
Aktueller Sachstand und städtische Maßnahmen
In Heumaden, wo der Ausbau des Glasfasernetzes bereits zu rund 70 Prozent fertiggestellt war, hat die ausführende Tiefbaufirma plötzlich sämtliche Bauarbeiten eingestellt. Noch offene Gräben wurden lediglich mit Kies aufgefüllt und nicht ordnungsgemäß geschlossen. „Dass der Ausbau in Heumaden nun derart ins Stocken geraten ist und die Baustellen nur unzureichend hinterlassen wurden, ist sehr ärgerlich. Ich kann den Unmut der Bürgerinnen und Bürger absolut nachvollziehen. Auch ich bin verärgert darüber, dass unsere Einwohner weiter auf ihre Anschlüsse warten müssen“, äußert sich Oberbürgermeister Florian Kling.
Um die Verkehrssicherheit und den Schutz der Anwohner zu gewährleisten, ist die Stadtverwaltung umgehend gegen das Vorgehen der Firma vorgegangen. Sie hat den Verantwortlichen Fristen zur Beseitigung der Mängel gesetzt und auf die geltenden Verkehrssicherungspflichten hingewiesen. Sollte die Firma ihrer Verpflichtung nicht nachkommen, behält sich die Stadt weitere rechtliche Schritte bis hin zur Ersatzvornahme vor.
Beim Glasfaserausbau handelt es sich um ein eigenwirtschaftliches Projekt eines Telekommunikationsunternehmens – ohne finanzielle Beteiligung oder Auftraggeberschaft der Stadt. Calw konnte aus rechtlichen Gründen keine Fördermittel von Bund oder Land für einen eigenen Netzausbau erhalten und somit keinen kommunalen Ausbau mit 90 Prozent Co-Finanzierung umsetzen. „Letztlich waren wir froh, dass sich ein privater Betreiber gefunden hat, der den Ausbau auf eigenes Risiko vornehmen wollte“, erläutert OB Kling. Die Kehrseite dieser Lösung zeigt sich nun: Verantwortlich für Planung und Durchführung sind die ausführenden Firmen selbst, nicht die Stadtverwaltung. Die Stadt hat daher außer dem Bau- und Ordnungsrecht kaum Handlungsspielraum.
Intensive Abstimmung mit Deutsche GigaNetz
Die Stadtverwaltung steht in engem Austausch mit der Deutschen GigaNetz GmbH (DGN), dem Telekommunikationsunternehmen, das den Glasfaserausbau in Calw umsetzt. In Gesprächen mit der DGN wurde deutlich, dass die Glasfaserbranche derzeit massive Herausforderungen zu bewältigen hat. Gründe sind unter anderem gestiegene Finanzierungskosten und höhere Tiefbaupreise. Die DGN hat der Stadt gegenüber erklärt, dass sie alle laufenden Projekte auf den Prüfstand stelle. Infolge dieser Neuausrichtung hat das Unternehmen einen vorläufigen Baustopp für weitere Ausbauvorhaben verhängt. Hinzu kam, dass der bisherige Tiefbau-Subunternehmer in Calw seine Tätigkeit eingestellt hat, sodass die DGN kurzfristig ohne ausführende Baufirma dastand. Laut DGN arbeite man nun „mit Hochdruck an einer internen Lösung“, um die Bauarbeiten fortsetzen zu können. Geplant ist, eine eigene Bauabteilung einzusetzen und zunächst das aufzuräumen, „was liegen geblieben ist“, bevor neue Tiefbauabschnitte begonnen werden.
Trotz der Schwierigkeiten hat die Deutsche GigaNetz gegenüber der Stadt bekräftigt, dass sie an den Ausbauzusagen für Calw festhalten wolle. Priorität haben die begonnenen Straßenzüge in Heumaden. Sie sollen fertiggestellt und die Vertragshaushalte ans Netz gebracht werden. Erst danach solle der Ausbau schrittweise in weiteren Gebieten fortgesetzt werden. Allerdings liegen der Stadt bislang keine konkreten Zeitpläne vor. Spätestens in dieser Woche sollen zumindest die Baustellenschilder im Straßenraum zur Verkehrssicherung angebracht werden. Auch für weitere Calwer Stadtteile und Ortschaften gibt es aktuell keine neuen Termine oder Zusagen.
Branchenweite Herausforderungen
Die stockende Entwicklung in Heumaden steht exemplarisch für einen derzeit branchenweiten Umbruch in der Glasfaserbranche. Bundesweit haben in den vergangenen Monaten mehrere Telekommunikationsunternehmen ihre Ausbaupläne drastisch zurückgefahren, verschoben oder sogar gänzlich abgesagt, weil sich die Rahmenbedingungen verschlechtert haben. Calw war in der glücklichen Lage, frühzeitig einen Ausbau durch DGN zu starten, bevor sich die Situation verschärft hat. Obwohl es auch in Calw nun Verzögerungen gibt, wertet die Stadtverwaltung es positiv, dass zumindest die laufenden Maßnahmen in Heumaden zu Ende gebracht werden sollen.
Aussicht und Haltung der Stadt
Ein kompletter Rückzug der Deutschen GigaNetz aus Calw erscheint nach Einschätzung der Stadt eher unwahrscheinlich, da in Heumaden bereits erhebliche Investitionen geflossen sind. Dennoch ist klar, dass sich die Bürgerinnen und Bürger weiter gedulden müssen, um einen Glasfaseranschluss zu erhalten. Für die Stadt Calw steht dabei außer Frage, dass ein Stopp des Infrastrukturausbaus keine Option ist: „Ohne leistungsfähige Internetanbindungen fehlt unseren Wohngebieten und Unternehmen die Zukunftsperspektive. Darum bleiben wir als Stadt mit Nachdruck am Ball, um dieses Zukunftsprojekt zum Erfolg zu führen,“ unterstreicht Oberbürgermeister Kling. „Unser Ziel bleibt Glasfaser für die gesamte Stadt – nicht nur in Heumaden, sondern in allen Stadtteilen, die bislang noch keinen zeitgemäßen Breitbandanschluss haben. Wir werden weiter notwendige Lösungen einfordern, damit der Ausbau vorankommt. Gleichzeitig setzen wir darauf, dass auch Land und Bund die richtigen Weichenstellungen vornehmen, um den eigenwirtschaftlichen Ausbau nicht zum Erliegen zu bringen – denn wir brauchen diese Infrastruktur dringend für die Zukunft unserer Stadt.